ABC-Waffen: Diskussion um Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen


ABC-Waffen: Diskussion um Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen
ABC-Waffen: Diskussion um Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen
 
Die zum Teil sehr heftigen und langandauernden Debatten in der Öffentlichkeit und im Deutschen Bundestag über den deutschen Wehrbeitrag und die Wiederaufstellung deutscher Streitkräfte waren kaum abgeklungen, als im Bereich der Verteidigungspolitik ein neues, politischen Sprengstoff enthaltendes Problem auf die Bundesrepublik zukam. Der amerikanische NATO-Oberbefehlshaber, General Lauris Norstad, forderte Ende Februar 1957 die Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich bereits die Erkenntnis durchgesetzt, dass die USA und die Sowjetunion sich in ihrer Rüstung auf den Zustand des atomaren Patts hinbewegten. Die NATO entwickelte deshalb neue strategische Konzepte und bezog dabei taktische Atomwaffen mit einer Reichweite bis zu 150 km in ihre Überlegungen ein. Bundeskanzler Adenauer und Verteidigungsminister Franz Josef Strauß sprachen sich für die Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen aus, um die Gesamtverteidigung des Westens zu stärken. Adenauer forderte gleichzeitig auf der NATO-Ratstagung im Dezember 1957 einen west-östlichen Entspannungsdialog.
 
Gegen die NATO-Pläne erhob sich Anfang 1958 stürmischer Protest in der deutschen Öffentlichkeit und im Parlament. Schon im April 1957 hatten 18 Atomwissenschaftler im Göttinger Manifest gegen die atomare Bewaffnung Stellung genommen. Wenig später forderte die SPD in einem Antrag, dass weder die Bundeswehr mit Atomwaffen ausgerüstet werden solle noch solche Waffen auf dem Gebiet der Bundesrepublik gelagert werden dürften. Im März 1958 erließ ein überparteiliches Komitee den Aufruf »Kampf dem Atomtod«, der von der SPD und den Gewerkschaften auch organisatorisch getragen wurde.
 
Vor dem Hintergrund der erregten deutschen Öffentlichkeit trug der Deutsche Bundestag Ende März 1958 eine leidenschaftliche Atomdebatte aus, die mit der Resolution der Regierungsparteien CDU/CSU und DP endete, »die Bundeswehr mit den modernsten Waffen auszurüsten, wenn sich dies politisch und strategisch als notwendig erweisen sollte«. SPD und DGB suchten nun im außerparlamentarischen Raum mit Protestaktionen die Entscheidung zu revidieren. Der DGB hielt sich jedoch wegen der vielen CDU-Wähler unter seinen Mitgliedern relativ zurück; der Gedanke der SPD, ein Plebiszit zu beantragen, scheiterte am Bundesverfassungsgericht. Letztlich zerbrach die Anti-Atomtod-Bewegung aber an der prinzipiellen Haltung der NATO-Länder, die Ratsbeschlüsse durchzuführen, und am festen Führungswillen der Bundesregierung.
 
Nachdem die CDU die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Juli 1958 deutlich für sich hatte entscheiden können und die Unterstützung von DGB und SPD für die Anti-Atomtod-Kampagne nachgelassen hatte, verlor diese Bewegung ihre Bedeutung.

Universal-Lexikon. 2012.

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